Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

02.06.2021

 

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Essento Food AG (nachfolgend auch „wir“ oder „Essento“) und ihren Kunden (nachfolgend auch „Sie“ oder „Kunde“). Alle mündlichen und telefonischen Abmachungen müssen, um bindend zu sein, schriftlich bestätigt werden. Das Erfordernis der Schriftlichkeit ist auch dann erfüllt, wenn eine Erklärung in einer E-Mail enthalten ist.

2. Vertragsschluss

Zum Vertragsabschluss mit Essento sind alle Personen berechtigt, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind. Die Angebote von Essento im Internet stellen eine unverbindliche Offerte an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen. Durch die Bestellung von Waren von Essento im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Essento ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Werktagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung und Zustellung der Rechnung erfolgt per E-Mail, spätestens aber mit Lieferung der Ware. Wir sind frei zu entscheiden, ob wir eine Angebot annehmen. Falls wir eine Anfrage nicht ausführen werden, teilen wir das dem Kunden unverzüglich mit. Es kommt kein Vertrag zustande.

3. Preise

Wir stellen Ihnen ein individuelles Angebit welches auf Ihre Anfrage hin abgestimmt ist.

4. Zahlung

Wir bieten Ihnen unterschiedliche Zahlungsmethoden an. Wenn die Zahlung nicht getätigt werden kann, sind wir per E-Mail oder Anruf sofort darüber zu informieren. Wir behalten uns das Recht vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von einzelnen Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen oder darauf zu bestehen, dass der Kunde auf Vorauskasse zu bestellen hat.

Der offene Forderungsbetrag zuzüglich allfälliger Mahngebühren und Zinsen kann zum Zwecke des Inkassos an einen Dritten abgetreten werden. Ferner ist der Kunde zum Ersatz sämtlicher Kosten verpflichtet, die Essento oder dem mit dem Inkasso beauftragten Dritten durch den Zahlungsverzug entstehen.

6. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das vollständige Eigentum an der bestellten Ware bis zu deren vollständigen Bezahlung an uns vor. Wir ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Verstöße gegen das allgemeine Vertragsrecht werden wir, nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung, vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der Ware fordern. In diesem Fall sind wir nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

7. Gewährleistung

Sind die gelieferten Waren zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs mangelhaft oder liegt eine Falschlieferung vor, so sorgen wir wenn möglich für eine Ersatzlieferung.

Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen, Essento umgehend darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, Essento sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.

Nicht als Mangel an der Ware zählen Mängel, die der Kunde durch unsachgemässe oder vertragswidrige Behandlung der Ware selber verursacht hat.

Ein generelles Rückgaberecht von mängelfreien und korrekt gelieferten Produkten besteht nicht. Die Gewährleistung wird explizit ausgeschlossen für Produkte deren intrinsische Qualität (z. B. geschmackliche Qualität) nicht den Ansprüchen der Kundschaft entspricht, Produkte, die aufgrund unsachgemässer Behandlung durch die Kundschaft verdorben sind sowie aus Versehen bestellte Produkte.

8. Haftung

Unsere Haftung für eigenes Verschulden beschränkt sich gleich aus welchem Rechtsgrund auf Vorsatz und Grobfahrlässigkeit. Die Haftung für Hilfspersonen, entgangenen Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Regressforderungen Dritter sowie für alle indirekten und mittelbaren Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen.

9. Datenschutz

Die Erhebung und die Bearbeitung von persönlichen Daten durch uns ist in der Datenschutzerklärung erläutert. Die Datenschutzerklärung ist unter riegel-manufaktur.ch/datenschutz abrufbar.

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nicht einen anderen zwingenden Gerichtsstand vorsieht, der Geschäftssitz von Essento. Für alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist schweizerisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

 

11. Salvatorische Klausel

Mit einer Einverständnisserklärung auf ein Angebot erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine Bestimmung ersetzt, welche der aufgehobenen Bestimmung in ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt möglichst nahekommt. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.